Christian Stecker und Andreas Bühl

Christian Stecker und Andreas Bühl

im Gespräch mit Peter Krause 

Die "liberale Demokratie" in Deutschland steckt in einer Krise. Nicht nur die politischen Ränder setzen sie unter Druck. Auch die Mitte droht sich selbst zu lähmen, wenn sie Entscheidungen nicht mehr nach ihrem Inhalt, sondern nach der möglichen Zustimmung der „Falschen“ bewertet. Die Folgen: Überdehnte Kompromisse führen zu enttäuschten Wählern, Repräsentationslücken und abgeschliffenen Parteiprofilen.

Passt ein rigide Mehrheitsbildung noch zur gewachsenen Pluralität des Souveräns? Christian Stecker, Professor für Politikwissenschaft an der TU Darmstadt, plädiert - u.a. in seinem neuen Buch (Campus Verlag) - für einen Wandel hin zu themenspezifischen, flexiblen Mehrheiten. Im ETTERSBURGER GESPRÄCH mit Andreas Bühl, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag: Müssen Parlamente wieder stärker um die beste Lösung in der Sache streiten? Können Parteien ihre Kernpositionen vertreten, ohne sich von der parteipolitischen Arithmetik der Zustimmung abhängig zu machen? Können flexible Mehrheiten die politische Handlungsfähigkeit und Lesbarkeit der Demokratie stärken?